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Gefährlicher Scheideweg: Die USA stationieren Raketen und Truppen an der russischen Grenze

von 5820 am 08.03.2010 15:35

Atomwaffensperrvertrag und Sperrverträge über konventionelle Waffen sind ausgesetzt


Das Jahr 2010 begann auf eine Art, wie es sich eigentlich mehr für den dritten Monat des Jahres, der nach dem römischen Kriegsgott benannt ist, geziemt und nicht für den ersten Monat, dessen Name von einer friedlichen Gottheit herrührt.

Am 13.01.2010 berichtete Associated Press, dass das Weiße Haus am 01.02.2010 seinen Vierjahres-Verteidigungs-Bericht an den Kongress übermitteln will und eine Rekordsumme in Höhe von USD 708 Milliarden für das Pentagon fordert. Das ist der höchste absolute, wie auch inflationsbereinigte Betrag seit 1946, dem Jahr nachdem der Zweite Weltkrieg endete. Nehmen wir noch die anderen Verteidigungsausgaben hinzu, die nicht über das Pentagon laufen, könnte die Gesamtsumme USD 1 Billion übersteigen.

Die USD 708 Milliarden beinhalten zum ersten Mal Gelder für die Kriege in Afghanistan und im Irak, welche in den vorangegangenen Jahren zum Teil durch wiederkehrende ergänzende Anforderungen finanziert wurden, enthalten jedoch nicht die im oben genannten Bericht als erste Notanfrage der neuen Regierung angegebene Forderung für denselben Zweck: Angeblich USD 33 Milliarden.

Diesen Monat haben bereits mehrere NATO-Länder weitere Truppen zugesagt und das sogar noch vor der Londoner Konferenz am 28.01.2010, bei der tausende zusätzlicher Truppen dem Krieg zugeteilt werden könnten, in dem bereits über 150.000 Soldaten unter dem Kommando der USA und NATO dienen oder bald ihren Dienst antreten werden.

Washington hat in Pakistan seine tödlichen Raketenangriffe mit Drohnen verstärkt und fordert, dass dieses Modell auch für den Jemen übernommen wird. Dies wird vor allem durch den Senator Carl Levin, den Vorsitzenden des Militärausschusses des Senats (Senate Armed Services Committee), gefordert, der am 13.01.2010 für Luftangriffe und Operationen durch Sondereinsatzkräfte in dem Land plädierte. [1]

Das Pentagon wird unter einem 10-Jahres Militärabkommen, das am 30.10.2009 unterzeichnet wurde, mit der Entsendung von 1.400 Soldaten nach Kolumbien beginnen um sieben neue Basen einzurichten. [2]

In diesem Jahre werden die USA auch ihre USD 110 Millionen teuren Militärbasen in Bulgarien und Rumänien fertigstellen um dort mindestens 4.000 amerikanische Soldaten zu stationieren. [3]

Das neueste Regionalkommando des Pentagons, Africa Command, wird über die aktuellen Operationen zur Bekämpfung Aufständischer in Somalia, Mali und Uganda hinaus seine Aktivitäten entlang der Küsten des Kontinents ausweiten und von einer neu erworbenen Anlage auf den Seychellen Drohnen aufsteigen lassen. [4]

Aber dieser Monat brachte noch dramatischere Entwicklungen und gefährliche Neuigkeiten mit sich. Das Pentagon bewilligte den Abschluss eines USD 6,5 Milliarden Waffengeschäfts mit Taiwan über die Lieferung von 200 antiballistischen Patriot Raketen. Die Volksrepublik China ist entzürnt, so wie es auch Washington wäre, wenn sich die Situation umgekehrt darstellte und Peking ein vergleichbares Waffenarsenal beispielsweise an das unabhängige Puerto Rico lieferte. [5]

Als wäre diese Aktion nicht provokativ genug gewesen, gab der polnische Verteidigungsminister am 20.01.2010 bekannt, dass eine U.S.-Patriot Raketenbatterie und 100 amerikanische Soldaten, welche diese betreiben, nicht wie ursprünglich vorgesehen an den westlichen Ausläufern der Hauptstadt Warschau, sondern in der an der Ostsee gelegenen Stadt Morag, 60 Kilometer von Polens Grenze zu Russland entfernt [6], stationiert werden.

Es ist geplant, dass die Raketenbatterie und die Truppen zwischen März und April eintreffen. Als Teil von Obamas neuen Raketenschutzschildprojekts werden sie bei der NATO integriert um ganz Europa zu umfassen und bis in den Nahen Osten sowie den Kaukasus hineinzureichen. Den Patriot-Raketen folgt dann die Stationierung von Kriegsschiffen mit Standard-3-Abfangraketen (Standard Missile-3, SM-3) in der Ostsee und, das erste Mal überhaupt, die Aufstellung von bodenbasierten Raketen dieser Art. „Das Pentagon wird Kommandoposten mit SM-3-Raketen verlegen, welche Kurzstrecken- wie auch Mittelstreckenraketen abfangen können…“[7] Eine SM-3 Rakete wurde Februar 2008 vom Pentagon dazu verwendet einen Satelliten in die Umlaufbahn zu schießen, um mal eine Angabe zur Reichweite zu liefern.

Weitere Stationierungen werden folgen.

Das neue Raketenabfangsystem der Nach-George-W.-Bush-Regierung wird „vorhandene auf dem Boden und auf See befindliche Raketen [einsetzen]…Die Stationierung verbesserter Raketenverteidigung würde sich bis 2020 erstrecken. Der erste Schritt ist die Bewaffnung von Zerstörern und Kreuzern mit seebasierten Waffensystemen der Aegis-Klasse.“ [8]

„Anschließend würde in einem europäischen Land ein mobiles Radarsystem stationiert…Später würden auch an anderen Orten in Europa höher entwickelte, mobile Systeme stationiert werden. Ihr Herzstück werden…Lockheeds Terminal High Altitude Defense Abfangraketen und verbesserte Standard-3 IB Raketen von…Raytheon sein.“ [9]

Letzten Dezember unterzeichnete Washington eine Truppenstatutsvereinbarung (SOFA), welche Pläne „zur militärischen Stationierung amerikanischer Truppen und militärischer Ausrüstung auf polnischem Gebiet“ formalisiert und „den Weg für die versprochene Stationierung von Patriot-Raketen und US-Truppen…als Teil einer aufgewerteten NATO-Luftverteidigung in Europa freimacht.“ [10]

Im Oktober, kurz nachdem der US-Vizepräsident Joseph Biden Warschau besuchte um den Plan zum Abschluss zu bringen, traf sich der stellvertretende polnische Verteidigungsminister, Stanislaw Komorowski, mit seinem Gegenüber der USA, dem stellvertretenden Verteidigungsminister für internationale Sicherheitsangelegenheiten, Alexander Vershbow, und gab bekannt, dass amerikanische Raketen „gefechtsbereit sein werden und keine Attrappen, wie Washington zuvor vorschlug.“ In demselben Bericht wird zusätzlich angemerkt, dass „Ukrainische und amerikanische Beamte zuvor mitteilten, dass ukrainisches Gebiet auf irgendeine Art bei dem neuen Antiraketenschild genutzt werden könnte.“ [11] Polen grenzt an die russische Enklave Kaliningrad, wohingegen die Ukraine 1.576 Kilometer Grenze mit Russland hat.

Das US-Außenministerium veröffentlichte eine Presseerklärung zu dem Vertrag über die Stationierung amerikanischer Truppen in Polen, den ersten ausländischen Streitkräften die seit dem Ende des Warschauer Pakts 1991 in Polen stationiert werden sollen: „Die Vereinbarung wird ein Spektrum gemeinsam vereinbarter Aktivitäten erleichtern, wozu gemeinsame Ausbildung und Ãœbungen, Stationierungen von US-Militär und voraussichtlich die Stationierung ballistischer Abwehrraketen gehören.“ [12]

Ein Sprecher des Pentagons sagte: „Die US-Armee wird der polnischen Armee bei der Entwicklung ihrer Luft- und Raketenverteidigung helfen. Wenn man das gemeinsame Training bedenkt, was wir mit der polnischen Armee bereits durchführen, so ist dieses Patriot-Trainingsprogramm nur eine Erweiterung dieser Bemühung.“ [13]

Wenn die früheren Pläne, landbasierte Mittelstreckenraketen in Polen zu stationieren, eine, wenn auch unlogische, iranische Raketenbedrohung heraufbeschworen, so können die Patriot-Raketen nur für Russland gemeint sein.

Der russische Generalleutnant Aitech Bizhev, früherer Kommandant der Luftabwehrsysteme der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, teilte einer der großen Nachrichtenagenturen seines Landes mit:

„Es ist völlig unklar, warum die Luftverteidigungsgruppe der NATO-Nordflanke eine Stärkung braucht – die NATO hat mannigfaltige Ãœberlegenheit gegenüber der bestehenden konventionellen Militärtechnik Russlands.

Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass der Stationierung von Patriot-Raketen in Polen eine Reihe weiterer Aktionen folgen um die militärische Infrastruktur der Amerikaner in Osteuropa weiter auszubauen…“ [14]

Der Vertrag zur Verringerung strategischer Nuklearwaffen (START) über die Reduzierung und Begrenzung strategischer Offensivwaffen, der zum 05.12.2009 auslief, ist verlängert worden. Aber nach 48 Tagen ist immer noch kein neuer Vertrag zustande gekommen.

Ende letzten Jahres ist der russische Staatspräsident Vladimir Putin zur Verzögerung befragt worden und identifizierte das Haupthindernis, das einer Lösung entgegensteht: „Was ist das Problem? Das Problem ist, dass unsere amerikanischen Partner ein Antiraketenschild errichten und wir keins aufbauen.“

Er führte weiter aus: „Wenn wir kein Antiraketenschild entwickeln, dann besteht die Gefahr, dass sich unsere Partner durch die Schaffung eines solchen „Schirmes“ völlig sicher fühlen werden und es sich daher erlauben können zu tun, was sie wollen, das Gleichgewicht zu stören und die Aggressivität wird umgehend ansteigen.“

Bezüglich der Aussichten, wie es um eine Reduzierung, viel weniger um eine Abschaffung, nuklearer Waffen in Europa und Amerika stünde, ergänzte Putin: „Um das Gleichgewicht zu erhalten…müssen wir ein offensives Waffensystem entwickeln.“ [15] Er wiederholte damit die in der Woche zuvor gemachte Aussage seines ersten stellvertretenden Ministerpräsidenten Medwedew. Das Timing der Ankündigung, dass das Pentagon bald mit der Stationierung von Patriot-Raketen nahe russischen Gebiets beginnt, wird der Sache nicht dienlich sein. Genauso wenig, wie die Behauptung des US-Außenministeriums, dass „die START Nachfolgevereinbarung nicht das geeignete Mittel zur Adressierung“ des Themas von „Raketenangriff und Raketenverteidigung“ ist. [16]

Einen Monat zuvor enthüllten russische Medien, dass „Russlands Strategische Raketenstreitkräfte (SMF), die landbasierte Komponente der nuklearen Dreiergruppe, bis Ende 2009 ein zweites mit einem mobilen Topol-M Raketensystem ausgestattetes Regiment in Gefechtsbereitschaft versetzen werden.

Von der Topol-M-Rakete, mit einer Reichweite von rund 11.000 Kilometern, wird gesagt, dass sie gegenüber der aktuellen und künftigen U.S.-ABM [Antiballistische Raketen] Verteidigung immun sei. Sie ist in der Lage Ausweichmanöver durchzuführen um in der Anflugphase eine Zerstörung durch Abfangraketen [zum Beispiel Patriot-Raketen] zu vermeiden und verfügt über Gegenmaßnahmen und Täuschziele zur Zielablenkung.“ [17]

Genauso, wie die Belieferung Taiwans mit kampfwertgesteigerten antiballistischen Patriot-Raketen (PAC-3) China dazu veranlasste am 11.01.2010 eine bodenbasierte Mittelstreckenabfangübung durchzuführen, ist die Verlegung von US-Militärtechnik und Soldaten an Russland heran ein schlechtes Vorzeichen für einen Vertrag zur Verringerung von Nuklearwaffen.

An der nichtstrategischen Front wird der Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag), der die Menge und Ausweitung von Rüstungsgütern auf dem Kontinent begrenzt, durch die Pläne der USA und der NATO für ein Raketenschild ebenfalls ernsthaft aufs Spiel gesetzt. Der adaptierte KSE-Vertrag von 1999 ist von keinem NATO-Mitgliedsland ratifiziert worden, was sie mit den sogenannten „gefrorenen Konflikten“ der früheren Sowjetunion in Verbindung brachten. Der Georgisch-Russische Krieg im August 2008 war eine Folge dieser quertreiberischen und angriffslustigen Politik. Die Etablierung von ständigen U.S.- und NATO-Militärbasen im Kosovo, in Bulgarien, Rumänien, Litauen und jetzt in Polen ist ein grober Verstoß und könnte sich als Todesstoß für den KSE-Vertrag erweisen.

Russland hat die Einhaltung seiner Verpflichtungen unter dem KSE-Vertrag am 14.07.2007 wegen „außerordentlicher Umstände [ausgesetzt]…, welche die Sicherheit der Russischen Föderation beeinträchtigen und umgehender Maßnahmen bedürfen.“ [18]

Bei den Umständen, auf die angespielt wurde, handelte es sich um das U.S.-Projekt zur Schaffung von Raketenabfanganlagen in Osteuropa und der allgemeinen Verschiebung von NATO-Basen und Streitkräften in die Regionen der Ostsee und Schwarzen Meeres.

Am 29.11.2009 „veröffentlichte [Russland] einen Vorschlagsentwurf für eine neue europäische Sicherheitsvereinbarung, welche, so der Kreml, die veralteten Institutionen, wie die NATO und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), ersetzen soll.“ [19]

Die chinesischen Analysten Yu Maofeng und Lu Jingli behaupteten, dass Moskau von Sorgen über die Raketenpläne der USA und der NATO, der Ausweitung der NATO in Richtung Osten an die russischen Grenzen, den Jugoslawien Krieg im Jahre 1999, die westlich finanzierten „farbigen Revolutionen“ in früheren Sowjetstaaten sowie die Nichtratifikation des Vertrages über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) angetrieben wurde.

Seit den vergangenen dreißig Jahren hat jeder nachfolgende Präsident einen vorgeblichen Plan zur Abschaffung von Nuklearwaffen bekanntgegeben, wenn zuvor auch noch keiner von ihnen während seiner Amtszeit den Friedensnobelpreis erhielt. [21] Dafür hatte Jeder von ihnen unbesorgt die Aufrüstung und die bewaffneten Aggressionen im Ausland in dem Bestreben ausgeweitet die weltweite militärische Vorherrschaft zu erlangen. Da ist der gegenwärtige US-Oberbefehlshaber mit seiner außenpolitischen Gefolgschaft von Robert Gates, James Jones und Hillary Clinton keine Ausnahme.

Griechen fürchten sich vor sozialen Unruhen

von 5820 am 08.03.2010 15:31

Athen (dpa) - Knapp 87 Prozent der Griechen fürchten, dass das Sparprogramm zur Sanierung der Staatsfinanzen soziale Unruhen auslösen könnte. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage,

über die am Sonntag die Athener Zeitung «To Vima» berichtete. Danach

glauben 86,7 Prozent der Befragten zudem, «das Schlimmste» stehe noch bevor. Knapp 38 Prozent glaubt, der griechischen Wirtschaft werde es erst nach vier Jahren besser gehen, fast 20 Prozent erst nach fünf bis neun Jahren. Knapp 52 Prozent der Befragten vertraue dem heutigen Ministerpräsidenten Giorgos Papandreou.

Der sozialistische Ministerpräsident Papandreou reist an diesem Sonntag nach Paris, um den französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy zu treffen. Vergangenen Mittwoch hatte Papandreou das dritte und bisher schärfste Sparprogramm angekündigt, um die enormen Schulden in Höhe von rund 300 Milliarden Euro abzubauen. Unter anderem werden Renten eingefroren, Weihnachtsgeld und Löhne von Staatsbediensteten gekürzt und die Mehrwertsteuer erhöht. Auch Benzin, Tabak und Spirituosen werden teurer. Im Januar und Februar waren schon einmal Steuern erhöht worden.

Athen hat sich verpflichtet, seine Neuverschuldung bis 2012 unter drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu drücken. Allein dieses Jahr soll das Defizit um vier Prozentpunkte sinken. 2009 hatte die Neuverschuldung in Griechenland 12,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erreicht.

US-Armee übt Krieg in Afghanistan mit deutschen Zivilisten

von 5820 am 08.03.2010 15:16

COB – „Civilians on the Battlefield“ oder "Zivilisten auf dem Schlachtfeld" heisst ein Programm, wo Statisten für Rollenspiele bei Trainingseinsätzen der U.S. Army eingesetzt werden. Damit simuliert man den Umgang mit Zivilisten in den Kriegsgebieten, um ein realitätsnahes Ãœbungsszenario für die amerikanischen Soldaten für deren Kriege zu bekommen. Die Einsätze finden drei Wochen lang durchgehend auf dem Truppenübungsgelände Hohenfels zwischen Nürnberg und Regensburg statt und dafür können sich Leute melden.

Laut Tätigkeitsbeschreibung spielen die Teilnehmer kleine Statistenrollen wie z. B. ein Viehzüchter, Ladenbesitzer oder auch der Bürgermeister eines Dorfes in Afghanistan, der hin und wieder auch mit den anwesenden U.S. Streitkräften vermittelt und verhandelt. Auf dem Übungsgelände sind bis zu 10 Dörfer künstlich angelegt die jeweils aus 10 bis 30 Häusern bestehen.

Die sogenannten COBs = Civilians On the Battlefield werden benötigt um eine möglichst realitätsnahe Umgebung für die Übungen der NATO/ISAF Truppen zu ermöglichen. Die Zivilisten werden dazu auch mit Infrarot-Detektoren (M.I.L.E.S.) ausgestattet. Über Sender auf den Gewehren der Soldaten kann so festgestellt werden ob in der Realität Zivilisten zu Schaden gekommen wären. Alle Übungseinsätze in Hohenfels sollen ausschliesslich mit ungefährlichen Attrappen und Platzpatronen durchgeführt werden.

In jedem der Dörfer werden ca. 30 bis 100 Zivilisten eingesetzt, die sich verkleiden und Bewohner darstellen, um während der Übungen eine glaubwürdige Präsentation ihrer jeweiligen Rolle zu spielen, so dass ein realistisches Dorfleben entsteht. Sie gehen auch auf die Soldaten los und beschimpfen sie.

Gesucht werden Personen die gut Deutsch und Englisch sprechen, aber noch besser, solche die Arabisch, Paschtu oder Dari beherrschen. Als Lohn bekommen die Statisten 90 Euro pro Tag. Wenn sie Übersetzer sind oder Schlüsselrollen spielen, bis zu 120 Euro pro Tag und die mit den Sprachen aus den Kriegsgebieten bis zu 150 Euro pro Tag, je nach Kenntnisse.

Neben deutschen Statisten melden sich auch Bewerber aus arabischen Ländern.

Hauptsächlich sind es aber Studenten, Arbeitslose oder Leute mit Gelegenheitsjobs, die sich für drei Wochen anstellen lassen. Die Unterbringung erfolgt auf dem Übungsgelände in den Soldatenunterkünften oder in Zelten. Das Verlassen des Kasernengeländes ist während der gesamten Veranstaltungsdauer nicht möglich (Ausnahme: Arztbesuch). Bei vorzeitiger Beendigung der Beschäftigung oder bei Kündigung der Beschäftigung aufgrund eines Vertragsverstosses erfolgt ein Abzug von 30% der Lohnsumme für alle absolvierten Einsatztage. Die Heimreisekosten ab Bahnhof Parsberg gehen zu Lasten des Teilnehmers.

Das realitätsnahe Ãœbungsgelände gibt es schon lange. In den 90er Jahren, als die Amerikaner sich in Hohenfels für ihre Mission auf dem Balkan rüsteten, wurde ein Dorf wie im Kosovo aufgebaut. Dann wurde es einem Landstädtchen vor den Toren der irakischen Hauptstadt Bagdad geändert. Jetzt sieht es wie in Afghanistan aus. Es gibt Häuser, eine kleine Bürgermeisterei, eine Schule und die Moschee. Das Szenario wird laufend der aktuellen Einsatzlage angepasst und soll „typisch“ sein.

Aber nicht nur amerikanische GIs üben ihren Einsatz dort, sondern auch Soldaten aus anderen alliierten Ländern kommen nach Hohenfels, wie Briten, Neuseeländer, Australier, Kanadier und üben die Koordination untereinander.



850 weitere deutsche Soldaten für Afghanistan

Der Bundestag hat der Aufstockung der Bundeswehrtruppe in Afghanistan zugestimmt. Für die Verlängerung des ISAF-Mandats stimmten am Freitag den 26.Februar 2010 in Berlin 429 Abgeordnete. 111 Parlamentarier votierten mit nein, 46 enthielten sich. Die Zahl der deutschen Soldaten soll von derzeit 4500 auf 5350 aufgestockt werden.

Während der Debatte war es zu einem Eklat gekommen. Parlamentspräsident Norbert Lammert verwies sämtliche Abgeordneten der Linksfraktion nach einer Protestaktion aus dem Plenarsaal des Reichtags. Die Politiker der Linken waren geschlossen von ihren Plätzen aufgestanden und hatten Dutzende Plakate mit Namen von Opfern der Bombenangriffe Anfang September auf zwei Tanklaster nahe Kunduz hochgehalten.

Quelle:Alles Schall und Rauch

Chemtrails Thüringen

von 5820 am 08.03.2010 10:19

Diese Bilder entstanden am 28.Februar 2010:





Hier noch ein bekanntes Video aus Erfurt:

11.September

von 5820 am 08.03.2010 10:03

Hey Leut'z..
Hab den einen Tag ne Idee gehabt was WIR am Jahrestag vom 11.September vielleicht machen könnten.
Ich bin dafür das WIR in unserer Hauptstadt ne Veranstaltung machen zum Thema; mit Kreideaktionen,mit Flyern,DVD's etc.
Vielleicht klappt es ja auch das diverse Bands auftreten könnten.
Es ist zwar noch ein bißchen Zeit bis dahin aber lieber früher als auf den letzten Drücker
Würde mich freuen wenn IHR mal was dazu sagt oder schreibt.
Es sind ja auch immer Dienstags und Donnerstags die Treffen im Mumble,da kann man es auch mal ansprechen.

Erklärung zur Nichtexistenz der BRD

von 5820 am 08.03.2010 09:59

Das größte Geheimnis der BRD – Regierenden -

Der größte Komplott gegen unser Volk!

Am 23.05.1949 wurde das Grundgesetz für die BRD durch Veröffentlichung im BGBL I S. 1ff in Kraft gesetzt. Die BRD selbst wurde aber erst am 07.09.1949 gegründet. Dazu steht im Kommentar zum Grundgesetz von Dr. jur. Friedrich Giese (erschienen im Verlag KOMMENTATOR G.M.B.H Frankfurt am Main 1949):

S. 5 Das Grundgesetz bedeutet und begründet staatsrechtlich den Vorrang vor allen übrigen Gesetzen…“.

S. 6 „Es gibt also genau genommen keine Bundesrepublik [Deutschland], sondern nur eine westdeutsche Bundesrepublik in Deutschland.

S. 3 Aber auch die „Rats“-Bezeichnung des Parlamentarischen Rates

war treffend. Es entbehrte der beschließenden Kompetenz, war weder

befugt, die bundesstaatliche Verfassung in Kraft zu setzen, noch befugt,

den nach diesem Grundgesetz verfaßten Bundesstaat ins Leben treten zu

lassen.

S.4 Das „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“ soll nach Art. 145 mit dem Ablauf des Tages der Verkündung, also am 23.5.1949 um 24 Uhr

in Kraft getreten sein. Dies bedarf staatsrechtlicher Klärung. Die Frage, ob das Inkrafttreten einer Verfassung vor dem Inslebentreten des Staates möglich sei, ist zu verneinen. Positives Recht eines Staates kann vielleicht diesen Staat überleben, nicht aber seiner Entstehung vorausgehen.

Vom Zollrat Karl Wicke wurde 1954 in der Staatskunde zum Staats- und Verfassungsrecht erschienen in der Frage und Antwortbücherei Band II (Hermes Verlag) folgendes niedergeschrieben:

S. 9 „Was ist ein Staat?“

„Der Staat ist die rechtmäßige Vereinigung von Menschen (Staatsvolk) innerhalb eines bestimmten Gebietes (Staatsgebiet) unter höchster Gewalt (Staatsgewalt) in einer festen Rechtsordnung (Staatsverfassung).

S. 9 Pkt. 4 „Was verstehen Sie unter dem Staatsvolk?“

„Staatsvolk ist die Gemeinschaft der Menschen, die dieselbe Staatsangehörigkeit besitzen (die Staatsbürger sind).“

S. 12 Pkt. 22 „Was ist das Staatsgebiet?“

„Unter Staatsgebiet versteht man das Gebiet , also den Raum, auf dem das Staatsvolk dauernd lebt, und innerhalb dessen sich die Staatstätigkeit entfaltet. Innerhalb des Staatsgebietes gilt die Herrschaftsgewalt (Gebietshoheit) des Staates.“

S. 14 Pkt. 33 „Was verstehen Sie unter Staatsgewalt?“

„Die Staatsgewalt ist die dem Staat innewohnende Fähigkeit, die Herrschaft über das Staatsvolk und das Staatsgebiet auszuüben.“

Dieses Wissen, das Herr Zollrat Karl Wicke 1954 weitergegeben hat, soll den Zollbeamten Wegweiser in das vermeintliche Gestrüpp des grundlegenden Rechtes allen Staatslebens und des deutschen insbesondere sein.

Schlussfolgerung aus dem bisher Vorgetragenen:

Es ist festzustellen, dass das Grundgesetz ein von den Westalliierten klar angewiesenes Besatzungsstatut ( Genehmigungsschreiben der Alliierten Pkt. 9) darstellt .

(siehe auch: - Frankfurter Dokumente 01.07.1948

- Genehmigungsschreiben zum Grundgesetz der Alliierten Hohen

Kommission für Deutschland vom 12.05.1949)

Die Gründung der BRD konnte keine Staatsgründung sein, sondern allenfalls eine Gründung eines besatzungsrechtlichen Mittels zur Selbstverwaltung der drei besetzten Zonen der Westalliierten lt. Art. 43 Haager Landkriegsordnung von 1907 RGBl. v. 1910 S. 147.

Die Grundlagen einer Staatsbildung lagen aus folgenden Gründen ebenfalls nicht vor: Im Orientierungssatz des BVGU 2BvF1/73 ist klar festgehalten, daß das

Deutsche Reich rechtlich existiert. Es können keine zwei Staaten auf einem Staatsgebiet existieren, somit gebührt, wie im o. g. Urteil erläutert, dem Deutschen Reich der Vorrang.

Die BRD hatte niemals ein Staatsvolk. Die Staatsangehörigkeit ist nach wie vor die des Deutschen Reiches.(siehe Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22.Juli 1913

ausgegeben am 31.Juli 1913 zuletzt geändert am 21.08.2002, BGBl.2002 T. I, S. 3322).

Eine Staatsgewalt hat die BRD niemals besessen. Die fehlende Staatsgewalt der BRD ist oben unter Grundgesetz bereits klar festgestellt und wird im immer noch geltenden Besatzungsstatut vom 10.04.1949 von den drei Westalliierten Mächten bestätigt. Darin heißt es klar und unmißverständlich im Art. IV :

„Die deutsche Bundesregierung und die Regierung der Länder werden befugt sein, nach ordnungsmäßiger Benachrichtigung der Besatzungsbehörden den auf diesen Behörden vorbehaltenen Gebieten Gesetze zu veranlassen und Maßnahmen zu treffen, es sei denn, daß die Besatzungsbehörden etwas anderes besonders anordnen.“

Im Art. V lautet es „Jede Änderung des Grundgesetzes bedarf vor Inkrafttreten der ausdrücklichen Genehmigung der Besatzungsbehörden.“

Damit sollte bewiesen sein, dass die BRD von Anfang an kein Staat, sondern ein

besatzungsrechtliches Mittel zu Selbstverwaltung eines besetzten Gebietes war.

Dieses Selbstverwaltungsmittel hat nunmehr am 17.07.1990 den Art. 23 des Grundgesetzes gestrichen bekommen und war somit mit Wirkung vom 18.07. 0:00 Uhr 1990 handlungsunfähig untergegangen, denn wenn kein Geltungsbereich für ein Grundgesetz vorhanden ist, kann es (GG) nirgends gelten. Jetzt sind aber wichtige völkerrechtliche Protokolle für 30 Jahre unter Verschluss und man könnte diese Tatsache nicht nachweisen.

Es bleibt ein Verweis auf das Urteil des Sozialgerichts Berlin auf die Negationsklage

(Az. S 72 Kr 433/93) vom 19.05.1992. In diesem wurde festgestellt, „das man nicht zu etwas beitreten kann, was bereits am 17.07.1990 aufgelöst worden ist.“

Ersatzweise, um es anders zu beweisen, dass die BRD zu keiner Zeit eine rechtliche Möglichkeit hatte, sich auf mitteldeutsches Gebiet auszuweiten, wird hier angebracht, dass der Einigungsvertrag vom 31.08.1990 die Aufhebung des Art. 23 GG im Art. 2 anordnet. Durch Inkrafttreten des Einigungsvertrages durch die Veröffentlichung des Gesetzes über den Einigungsvertrag im BGBl. II 1990 S.885 am 23.09.1990 (vom 31.08.1990 zwischen der BRD und der DDR über die Herstellung der Einheit bzw. mit der Bekanntmachung vom

16.10.1990 BGBl. II zum 29.09. 1990) wurde es der DDR am 03.10.1990 unmöglich auf Bassis des aufgehobenen Grundgesetzartikel 23 beizutreten.

Also hätte seit dem 18.07.1990 spätestens seit 29.09.1990 eine BRD keinen Geltungsbereich mehr und hätte somit keine Grundlage für ihre weitere Existenz und erst recht nicht die Möglichkeit sich auf das mitteldeutsche Gebiet auszuweiten (ehemalige DDR [russisches Besatzungsgebiet]).

Hierzu die Beweise:

Im Urteil 2BvF 1/73 steht unter Gründe B. III. Abs. 1

„ Mit der Errichtung der Bundesrepublik wurde nicht ein neuer westdeutscher Staat gegründet, sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert.“

„Die BRD ist also nicht Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches.“

„Sie, (die BRD) beschränkt staatsrechtlich ihre Hoheitsgewalt auf den Geltungsbereich des Grundgesetzes.“

„Derzeit besteht die Bundesrepublik aus den im Art. 23 GG genannten Ländern.“

Im Einigungsvertrag ist wie oben aufgeführt im Art. 2 festgehalten, dass Artikel 23 Grundgesetz aufgehoben wird.

Dies ist mit Wirkung vom 23.09.1990 geschehen , siehe BGBl. 1990 Teil II S. 885 ff und Seite ff.

Somit konnte auch hilfsweise so gesehen die DDR am 03.10.1990 dem Grundgesetz nicht mehr beitreten, da dieses spätestens seit dem 29.09.1990 nicht mehr bestand. Es wird jedoch daran festgehalten, daß der Art. 23 GG schon seit dem 18.07.1990 0.00 Uhr nicht mehr vorhanden war, siehe o.g. Urteil Az. S 71 Kr 433/93.

Im Vertrag über abschließende Regelung in bezug auf Deutschland vom 12.09.1990 (BGBl. 1990 Teil II S. 1318 ff., Ausgabe 13.10.1990) lautet es im

Artikel 1, Abs. 1 „Das vereinte Deutschland wird die Gebiete der Bundesrepublik Deutschland, der Deutschen Demokratischen Republik und ganz Berlins umfassen.“

Dieser Vertrag ist bis heute nicht ratifiziert , da nur das vereinte Deutschland dieses hätte tätigen können. Deutschland ist aber nicht die BRD oder DDR. Deutschland ist lt. Militärgesetz 52 des Alliierten Kontrollrates (ehemals SHAEF-Gesetz Nr. 52)

Artikel 7, Abs. e) „Deutschland“ bedeutet das Gebiet des Deutschen Reiches, wie es am 31.Dezember 1937 bestanden hat.

Im Ãœbereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in bezug auf Berlin vom 25.09.1990, BGBl. II 1990 S. 1274 ff , ausgegeben am 02.10.1990 ist festgehalten:

Vorwort Abs. 6

„ In der Erwägung, dass es notwendig ist, hierfür in bestimmten Bereichen einschlägige Regelungen zu vereinbaren, welche die deutsche Souveränität in bezug auf Berlin nicht berühren.

Artikel 2

Alle Rechte und Verpflichtungen, die durch gesetzgeberische, gerichtliche oder Verwaltungsmaßnahmen der alliierten Behörden in oder in bezug auf Berlin oder aufgrund solcher Maßnahmen begründet oder festgestellt worden sind, sind und bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht in Kraft, ohne Rücksicht darauf, ob sie in Übereinstimmung mit anderen Rechtsvorschriften begründet oder festgestellt worden sind. Diese Rechte und Verpflichtungen unterliegen ohne Diskriminierung denselben künftigen gesetzgeberischen, gerichtlichen und Verwaltungsmaßnahmen wie gleichartige nach deutschem Recht begründete oder festgestellte Rechte und Verpflichtungen.

Artikel 4

Alle Urteile und Entscheidungen, die von einem durch die alliierten Behörden oder durch eine derselben eingesetzten Gerichte oder gerichtlichen Gremium vor Unwirksamwerden der Rechte und Verantwortlichkeiten der Vier Mächte in oder in bezug auf Berlin erlassen worden sind, bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht rechtskräftig und rechtswirksam und werden von den deutschen Gerichten und Behörden wie Urteile und Entscheidungen deutscher Gerichte und Behörden behandelt.

Es kann überhaupt nicht deutlicher gesagt werden, dass Deutschland nicht souverän ist.

Deutschland kann auch nicht souverän sein, da das Deutsche Reich zwar wie oben bewiesen, ein Staatsvolk und ein Staatsgebiet hat, aber die Staatsgewalt in Ermangelung eines Friedensvertrages immer noch unter Besatzungshoheitlicher Gewalt steht.

Da es seit November 2003 eine gesetzgebende Nationalversammlung im Deutschen Reich auf der Basis der Verfassung der Weimarer Republik vom 11.08.1919 gibt und seit dem 23.05.2004 einen Landtag im Freistaat Sachsen auf der Basis der Landesverfassung vom 01.11.1920, ist das Deutsche Reich rechtlich wieder handlungsfähig.

So, werte BRD Beamte, dann erklärt dem deutschen Volk, dass wir bis zum heutigen Tag keinen Friedensvertrag haben und in Deutschland 2005 nach wie vor Alliierten-Recht gilt, weil euch nicht das deutsche Volk – sondern eure Machtspielchen wichtiger sind.

Da das Grundgesetz der BRD seit dem 29.09.1990 nicht mehr besteht, somit die Existenz der BRD nicht mehr gegeben ist – und ihr wissentlich gegen die juristisch einwandfrei bestehende Rechtssprechung des Deutschen Reichs verstoßt, dem deutschen Volk wissentlich Schaden zufügt, Dieser Vertrag ist bis heute nicht ratifiziert



Ich forder ein neues Deutschland, ein Deutschland, in dem unsere Kinder eine Zukunft haben. Die Ziele der Nationalversammlung sind klar definiert und eine Abkehr vom alten Denken, das vom Geld dominiert und regiert wird!